Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2026§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Name], handelnd unter der Marke Selenova (nachfolgend „Auftragnehmer"), und dem jeweiligen Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Die Beauftragung per E-Mail gilt als schriftliche Form im Sinne dieser AGB.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer angemessenen Anpassung vereinbarter Termine führen.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern der Auftragnehmer umsatzsteuerpflichtig ist.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB geschuldet.
Bei Projekten ab einem Auftragswert von 2.000 EUR netto ist eine Anzahlung von 50 % bei Auftragserteilung fällig. Die Restzahlung ist bei Projektabschluss fällig.
§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Werke (Designs, Konzepte, Code, Texte etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.
Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Quellcode und technische Dokumentation werden nach vollständiger Bezahlung übergeben, sofern dies vereinbart ist.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken in seinem Portfolio zu verwenden, sofern keine entgegenstehenden Vertraulichkeitsvereinbarungen bestehen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Bei Mängeln der Leistung hat der Auftraggeber zunächst einen Anspruch auf Nachbesserung.
Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen des Vertrages bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei dauerhaft geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrages.
§ 9 Kündigung und vorzeitige Beendigung
Laufende Projekte können von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen in Textform gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung durch den Auftraggeber sind alle bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten. Bereits angefangene Projektphasen werden anteilig berechnet.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.